Schlagwort: Thurgau

Sitzung Grosser Rat vom 30.8.2023

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Corinna Pasche-Strasser

Einen guten Start im Grossen Rat TG

wünsche ich Kantonsrat Daniel Amrhein.

Nein

Dies, die Antwort des Regierungsrates auf die Frage, ob die Gültigkeit der Aufnahme in die Ständige Liste nicht verlängert werden könnte. «Nachvollziehbar», die Antwort des Fragestellers.

Heat or eat

Essen oder heizen? Für Viele von uns keine Frage. Doch was ist mit denen, die nur über ein bescheidenes Budget verfügen? Solche Haushalte sind besonders preissensible. Die stark gestiegenen Energiepreise treffen sie mit voller Wucht. Ist es nicht die Pflicht unserer Gesellschaft solidarisch zu sein?

Generationenprojekt WIL WEST

Bei einem so bedeutenden Generationenprojekt, das weit über die Region hinaus Ausstrahlung und Bedeutung haben wird, sind raumplanerische Zielkonflikte nicht vermeidbar. Deshalb ist es wichtig alle Beteiligten einzubeziehen.

Verpasste Chance?

Ist der Ausstieg für den Thurgau aus dem Spitalvorsorge Modell OST eine verpasste Chance? Kurzfristig gesehen wahrscheinlich nicht. Doch wird das «Schweizer Gesundheitswesen» in den kommenden Jahren vor einigen Herausforderungen stehen. Um diese zu meistern werden kantonsübergreifende respektiv schweizweite Lösungen erarbeitet werden müssen.

Sitzung Grosser Rat TG vom 30. August 2023, Corinna Pasche-Strasser

Sitzung Grosser Rat vom 05.07.2023

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Corinna Pasche-Strasser

Neue Gesichter

Herzliche Gratulation Petra Merz-Helg und Jorim Schäfer zur Wahl in die Justizkommission.

Willkommen im Kanton TG

Alle beantragten Kantonsbürgerrechte wurden vom Grossen Rat genehmigt.

Viel Rückenwind

Packen wir die Chance und lassen uns auf das Abenteuer „Fachhochschule in Agronomie auch in der Ostschweiz“ ein. Das Vorhaben wird von allen Parteien gutgeheissen. Benno , Peter und Josi euere Interpellation war ein Volltreffer und hoffentlich für den Kanton TG bald ein Gewinn.

Zur Kenntnis genommen

Viel zu diskutieren gab der Geschäftsbericht 2022 nicht. Bei dem Jahresabschluss auch kein Wunder.

Auch über die Gewinnverteilung war man sich fast einig. Die Töpfe des Kantons sind alle gut gefüllt. Lassen wir uns überraschen, was die nächsten Jahre bringen, ob die prophezeite «Verschlechterung» einsetzt oder ob es nicht doch im gleichen Trott weiter geht.

Emotionaler verliefen die Voten über den Bericht des Datenschutzbeauftragten. Insbesondere das Thema Öffentlichkeitsprinzip erhitzt die Gemüter. Dieses Thema wird uns wohl noch weiter beschäftigen.

Sitzung Grosser Rat TG vom 5. Juli 2023, Corinna Pasche-Strasser

#diemittetg

#diemittefrauentg

#DieMitte

#Grossrat

#grossrattg

Sitzung Grosser Rat vom 21.06.2023

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Corinna Pasche-Strasser

Bleib gesund

Das wünschen wir uns alle. Werden wir krank, sind wir froh, dass wir auf ein gutes Gesundheitssystem zurückgreifen können. Auf ein System das von allen getragen werden muss.

Soweit so gut, doch was passiert mit denen, die ihren Pflichten nicht nachkommen? Soll es gestattet sein, diese Personen auf einer Liste aufzuführen? Hier scheiden sich die Meinungen.

Meiner Ansicht nach gibt es durchwegs Gründe sich gegen eine solche Liste auszusprechen. Ich stimmte der Liste zu, da Kinder wie auch Personen, die ihren Pflichten nicht nachkommen, bereit sind, in einem Case-Management mitzuwirken, nicht auf dieser Liste vermerkt sind.

Einstimmigkeit im Grossen Rat

Alle 111 anwesenden Grossrät*innen heissen die Motion über die „Erhöhung der Plätze von Kleinstbetreuungs- und Pflegeangeboten“ gut.

Was für eine Zahl, was für ein Ergebnis!

110 zu 1

Nicht einstimmig aber mit der grösstmöglichen Mehrheit stimmte der Grosse Rat für Diskussion über die «Vision 2020 – vom Nehmer- zum Geberkanton» zu.

Wo soll der Kanton TG im Jahr 2040 stehen? Eine spannende Frage noch spannender waren allerdings die Voten der einzelnen Parteien. Ich lebe gerne im Kanton TG, spüre, dass sich unser Kanton vorwärtsbewegt. Vielleicht für den ein oder anderen nicht schnell genug, aber wir bewegen uns, setzen uns mit unserer Zukunft auseinander und versuchen diese mitzugestalten. Wir gehen unseren, den Thurgauer-Weg.

Tun wir’s

Da reden wir, dass wir als Kanton TG mutiger, selbstbewusster, offener, progressiver, usw. sein sollen. Also lasst es uns tun. Ein erster Schritt: eine Fachhochschule in Agronomie in der Ostschweiz (TG).

Sitzung Grosser Rat TG vom 21. Juni 2023, Corinna Pasche-Strasser

#diemittetg

#diemittefrauentg

#DieMitte

#Grossrat

#grossrattg

Sitzung Grosser Rat vom 07.06.2023

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Corinna Pasche-Strasser

Kurz und bündig

aber mit viel wertschätzenden und lobenden Worten wurde der Geschäftsbericht der Pädagogischen Hochschule Thurgau 2022, sowie der Geschäftsbericht der Gebäudeversicherung Thurgau 2022 genehmigt.

Polizeikrimi geht weiter, allerdings etwas verzögert.

Ich stellte mich auf eine emotionale, hitzige Diskussion ein. Diese blieb aus. Nüchtern und einstimmig wurde der Antrag auf Rückweisung an die vorberatende Kommission genehmigt. Bleibt spannend!

Stromsparen und laufende Kosten sparen

Zu schön um wahr zu sein oder die Notwendigkeit des Austausches der Leuchtkörper ist erkannt. Das Kreditbegehren unbestritten genehmigt.

Engagierte Diskussion

Wie soll die Finanzierungen der der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung ausgestaltet werden? Wird bei einer staatlichen Unterstützung von Kinderbetreuungsplätzen ein Familienmodell bevorzugt? Wie hoch darf die Investition in diesem Bereich sein? Wichtige, schwierige Fragen, die es nun zu lösen gibt. Schöne Aufgabe 😊

Jede Stimme zählt oder doch nicht?!

Die Stellvertretungsdebatte lässt grüssen.

Sitzung Grosser Rat TG vom 7. Juni 2023, Corinna Pasche-Strasser

#diemittetg

#diemittefrauentg

#DieMitte

#Grossrat

#grossrattg

Sitzung Grosser Rat vom 17.05.2023

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Corinna Pasche-Strasser

Gib uns Weisheit, gibt uns Mut
Mit diesen passenden Liedzeilen endete die Besinnung, zu Beginn der Wahlsitzung. Ich wünsche mir, dass wir uns diese Worte zu Herzen nehmen und sie uns nicht nur heute, sondern während des ganzen Jahres begleiten.

Weisheit
Zumindest einer, der neu gewählte Grossratspräsident Andreas Zuber, hat heute Weisheit bewiesen, indem er nach den Wahlen die Sitzung für beendet erklärte und nicht noch die 2. Lesung des Polizeigesetztes ansetzte.

Lächeln und apérölen
Sind, laut der abtretenden Grossratspräsidentin Barbara Dätwyler, Kompetenzen, die nicht nur hilfreich, sondern erforderlich sind, für die Ausübung des Amtes des Grossratspräsidiums.
Erfrischend, locker aber auch sehr emotional, so verabschiedete sich Barbara Dätwyler aus ihrem Amt. Eine gute, belebte Ära geht zu Ende. Danke für deine grossartige Arbeit.

„Gewählt ist: Andreas Zuber»
Dies die letzten Worte, die Barbara vom «Bock» aus, dem Grossen Rat überbrachte.
Lieber Andreas, ich wünsch dir ein erlebnis- und erfolgreiches Jahr.

Neue Perspektive
Lieber Peter Bühler als Vizepräsident wirst du deinen Platz neben dem «Bock» einnehmen, dein Platz an unserem Tisch verlassen. Dein Ausblick auf das Ratsgeschehen wird für die nächsten beiden Jahren ein ganz neuer sein. Ich wünsche dir viel Durch- und Weitblick in diesen beiden Jahren.

Herzlichen Gratulation
Auch allen anderen, die heute in ein Amt oder eine Kommission gewählt wurden, wünsche ich im kommenden Jahr viel Erfüllung, Freude und Erfolg bei der Ausübung.

Sitzung Grosser Rat TG vom 17.Mai 2023, Corinna Pasche-Strasser

Sitzung Grosser Rat vom 22.03.2023

Corinna Pasche-Strasser

Herzliche willkommen

in der Fraktion Die Mitte / EVP und im Grossenrat, lieber Roger Stieger.

Herzliche Gratulation

Zur Wahl in die Justizkommission, lieber Mathias Dietz

Kann ein Wirt einschätzen, ob jemand offensichtlich betrunken ist?

Emotionsvoll wurde über den Artikel 19, des Gastgewerbe- und Alkoholhandelsgesetz, diskutiert. Soll der Absatz 1 gestrichen werden, der den Wirt verpflichtet, offensichtlich Betrunkenen keinen Alkohol mehr auszuschenken? Die Befürworter der Streichung appellierten an die Selbstverantwortung jeder/jedes Einzelnen. Dann lasst uns an die Selbstverantwortung der offensichtlich Betrunkenen appellieren. Viel Glück und prost !

Die im Absatz 2 geregelte Frage, ab welchem Alter sich Minderjährige ohne Begleitung und nach 22.00 Uhr in einem Gastgewerbebetrieb aufhalten dürfen, regte ebenfalls zu heftigen Diskussionen an. Für eine Streichung der Altersgrenze fand sich keine Mehrheit. Die Altersgrenze auf 12 Jahre herunterzusetzen, erwies sich als Mehrheitsfähig.

Geräuschlos

Die zweite Lesung des Finanzhaushaltsgesetzes verlief unspektakulär. Lediglich beim Artikel 60 wurde die Frage aufgeworfen, ob nicht die Regierung die Eigentümerstrategie erstellen muss.

Das gabs noch nie!

Nicht nur die Spannung im Saal stieg merklich an, auch auf der Tribüne erhoben sich einige Zuschauer von den Stühlen und Bänken, als über die Parlamentarische Initiative «Mindestabstände zu Windkraftanlagen: Betroffene schützen und Rechtssicherheit schaffen», diskutiert wurde.

Fazit der zahlreichen Voten:

• Die Betroffenen müssen angehört, ernst genommen und mit ins Boot geholt werden.

• Die Versorgungssicherheit der Thurgauer Bevölkerung muss sichergestellt werden.

• Der Thurgau braucht die Windenergie, um auch in den Wintermonaten Energie produzieren zu können.

Wie energisch über Energiethemen im Rat diskutiert wird, war heute nicht nur spürbar, sondern auch hörbar. Unaufgefordert und ohne Erlaubnis ergriff eine Zuschauerin auf der Tribüne nach der Abstimmung das Wort. Erstaunt über die unüblichen Töne von der Tribüne, griff die Grossratspräsidentin zum «Glöckli» und forderte die Zuschauerin auf, den Saal zu verlassen. Mit etwas «Rückenwind» wurde sie hinausbegleitet.

Sitzung Grosser Rat TG vom 22. März 2023, Corinna Pasche-Strasser

Sitzung vom Grossen Rat 01.03.2023

Corinna Pasche-Strasser

Premiere ist geglückt

Ohne technische Panne verlief die erste Präsenzerfassung im Grossen Rat. Gut gemacht!!!

Unabhängigkeit der Finanzkontrolle

Ausgiebig, intensiv und kontroverse wurde an der ersten Lesung über das

Finanzhaushaltsgesetz diskutiert. Wieviel Regulierung ist nötig? Wo soll die Finanzkontrolle angegliedert werden, damit sie wirklich unabhängig ihre Arbeit verrichten kann? Wo braucht es ein muss und wo reicht ein soll?

Fragen über Fragen, die es in sich haben.

Aber ich bin zuversichtlich, dass es gut kommt. Schliesslich ist das Finanzhaushaltsgesetz nicht ein Gesetz, sondern das Rückgrat aller (vieler) Gesetze.

Allumfassender Gesetzestext

Das Eintreten über das Gastgewerbe- und Alkoholhandelsgesetz war unbestritten. Im Detail wird das Gesetzt an der nächsten Sitzung diskutiert. Wird der Ausschank an offensichtlich betrunkene Personen gesetzlich verboten werden, wird Artikel § 19 gestrichen? Es bleibt spannend.

Die Traktandenliste wurde nur zu einem kleinen Teil abgearbeitet. Weiter geht’s am 22.3.23 in Frauenfeld.

Sitzung Grosser Rat TG vom 1. März 2023, Corinna Pasche-Strasser

Sitzung Grosser Rat vom 15.02.2023

Corinna Pasche-Strasser

Und siehe da!

Oje, der Namensappell und die elektronische Anwesenheitsprüfung kommen nicht zum selben Ergebnis. Zum Glück war heute «nur» die Hauptprobe. Auf’s Gelingen im März.

Stolze Kantonsbürger

Gratulation den 130 ausländischen sowie den 9 schweizer Personen, die heute das «thurgauische Kantonsbürgerrecht» erhalten haben.

Fragestunde

Die eingereichten Fragen wurden von der Regierung befriedigend beantwortet, zumindest aus meiner Sicht.

Ende gut alles gut

Die Gesetzesänderung über Strassen und Wege, welche zu Beginn bei einigen Gemeindeverantwortlichen für rote Köpfe sorgte, konnte ruhig und diskussionslos verabschiedet werden.

Was war zuerst das Huhn oder das Ei

Soll das Gesetzt der Strategie folgen, oder doch die Strategie dem Gesetz? Wie auch immer, feststeht, das Parlament hat der Regierung den Auftrag erteilt, ein Rahmenkonzept zur Behindertenpolitik in den Bereichen Wohnen und Arbeiten zu erstellen. Ich bin gespannt, ob und wie sich dieser Entscheid auf die laufende Kommissionsarbeit, zur Überarbeitung des Behindertengesetztes, auswirkt. Und bitte vergesst bei all den Diskussionen über die richtige Vorgehensweise nicht, dass es hier um Menschen geht, die Bedürfnisse haben. Diese sollten im Fokus stehen.

Hurra, hurra der Wolf ist da!

Ein nicht ganz so gern gesehener Gast, «verirrt» sich immer öfter auch in unsere Region. Die Wolfspopulation wächst. Wir sind es nicht gewohnt mit dem Wolf zusammen zu leben. Der Wolf hat seine Daseinsberechtigung, zweifelsohne aber hat er auch Anrecht auf eine Sonderbehandlung? Er ist ein Wildtier und sollte auch so behandelt werden. Allerdings nicht nur im Kanton TG, sondern schweizweit.

Sitzung Grosser Rat TG vom 15. Februar 2023, Corinna Pasche-Strasser, #diemittetg

Sitzung Grosser Rat vom 25.01.2023

Corinna Pasche-Strasser

Fit in den Morgen

Nicht immer ganz zuverlässig funktioniert das elektronische Abstimmungssystem. Heute war wieder einmal ein Tag an dem das System nicht die gewünschte Funktionstüchtigkeit zeigte. So wurden die Grossrät*innen aufgefordert sich für die Schlussabstimmung über die Änderung der Verordnung des Grossen Rates über die Besoldung der Lehrpersonen von den Stühlen zu erheben. Fast alle Grossrät*innen stimmten der Änderung zu.

Keine Diskussion

Niemand, nicht einmal der Kommissionspräsident, ergriff das Wort, zur zweiten «Korrektur-Lesung», über die Änderung des Gesetzes über Strassen und Wege. Der Schlussabstimmung an der nächsten Ratssitzung steht buchstäblich nichts mehr im Wege.

Hans im Glück

Die Diskussion über die Verwendung des Erlöses aus den Partizipationsscheinen der TKB verlief einvernehmlich. Die Kommission durfte für ihre Arbeit viel Lob entgegennehmen. Die umsichtige Auswahl der auserlesenen Projekte wurde von allen Seiten gewürdigt. Damit diese Projekte umgesetzt werden können, braucht es noch die Genehmigung des Thurgauer Stimmvolkes. Und jetzt sind wir ALLE gefordert, uns dafür einzusetzen, dass auch das Stimmvolk JA, zu diesen zukunftsgerichteten Innovationsprojekten, sagt.

Es kommt gut

Die Motion „Erneuerbar Heizen – Weg von den fossilen Brennstoffen“ wurde von den Vorstössern zurückgezogen. Grund des Rückzuges ist die Ankündigung der Regierung, das Energiegesetz anzupassen. Die Regierung beabsichtigt, die in der Motion aufgegriffenen Anliegen, in die Gesetztes-Revision aufzunehmen und einfliessen zu lassen.

Chance erkannt

Sehr erfreulich, dass die PHTG die Chance ergreift und einen Studiengang für Quereinsteiger*innen lanciert. Ein wichtiges und richtiges Signal der PHTG. Weiter braucht es aber auch eine kritische Überprüfung der Rahmenbedingen, damit unsere ausgebildeten Lehrpersonen in ihrem Beruf bleiben und nicht abwandern. Das Unterrichten einer Klasse muss an Attraktivität gewinnen, die Belastung der Lehrpersonen beachtet werden.

Sitzung Grosser Rat TG vom 25. Januar 2023, Corinna Pasche-Strasser, die Mitte TG

Sitzung Grosser Rat vom 11.01.2023

Corinna Pasche-Strasser

Viel Erfolg,
wünsche ich der neu eintretenden Kantonsrätin Cornelia Büchi und dem neu eintretenden Kantonsrat Alexander Sigg.

Sportlich!
Da die elektronische Abstimmungsanlage in den «frühen» Morgenstunden noch nicht funktionstüchtig war, wurden die Kantonsrät*innen aufgefordert, für die Abstimmung über die Ersatzwahl eines Beobachters der Gesetzgebungs- und Redaktionskommission, aufzustehen.

Das Volk soll entscheiden!
Die Änderung des Gesetztes über die Energienutzung geht vors Volk. Die für das Behördenreferendum nötige Mehrheit kam zusammen. Ich bin zuversichtlich, dass die Stimmberechtigen die Wichtigkeit dieser Änderung erkennen und ihr zustimmen.

Alles gut!
Über die Änderung der Verordnung über die Besoldung der Lehrpersonen wurde das Wort nicht mehr ergriffen.

Fehler passieren
Der sich im Gesetz über Strassen und Wege eingeschlichene Fehler in den § 15 und § 16 SVA kann behoben werden.

Gott sei Dank!
Die Kirchensteuer für juristische Personen wird nicht abgeschafft. Siegreich, konnte ich am Nachmittag an meiner ersten Sitzung als Kirchenrätin teilnehmen.

Herausfordernd
Um dem Lehrermangel entgegenzuwirken braucht es Massnahmen. Die eingeleiteten Massnahmen helfen. Es braucht aber noch mehr. Hoffentlich nimmt die Regierung die Erwartungen auf.

Sitzung Grosser Rat TG vom 11. Januar 2023, Corinna Pasche-Strasser, die Mitte TG