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Täglich grüsst das …
Eine ähnlich klingende Vorlage wie die vorliegende „Revision der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV)“ wurde bereits vor einigen Monaten im Rat für nicht dringlich erklärt. In der Ratssitzung wurde nur über die Dringlichkeit diskutiert, nicht über den Inhalt. Aber auch diesmal entschied sich der Rat für nicht dringlich.

Zweiter Teil
Bei der Beratung über die Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Rates des Kantons Thurgau gab es Diskussionsbedarf, z.B. ob die Kommission Klima, Energie und Umwelt als ständige Kommission aufgenommen werden soll und über die Anzahl der Kommissionsmitglieder in den Spezialkommissionen. Letztendlich wurde der Vorschlag der Kommission nicht geändert.

Ist das Kantonsratsmandat ein Hobby? – wohl eher nicht!
Intensiv wurde bereits über das Eintreten diskutiert. Die von der Kommission ausgearbeitete Version beinhaltet eine moderate Erhöhung der Entschädigung, was im Vergleich zu anderen Kantonen auch gerechtfertigt erscheint. Es ist und bleibt eine Entschädigung, wir sind ein Milizsystem. Aber wenn wir unsere Aufgabe verantwortungsbewusst wahrnehmen, ist unser zeitlicher Einsatz doch intensiv und deshalb ist die von der Kommission vorgeschlagene Version vertretbar.

Rückzug
Die Parlamentarische Initiative „Verfügbare IPV-Gelder gerechter verteilen“ wurde zurückgezogen.

Sitzung Grosser Rat TG vom 28. Februar 2024, Corinna Pasche-Strasser, Kantonsrätin die Mitte TG

Ruhig und unaufgeregt

So begann die erste Sitzung des Grossen Rates. Die ersten beiden Geschäfte, die Redaktionslesung «Änderung des Gesundheitsgesetzes» und die 2. Lesung «Änderung des Planungs- und Baugesetzes», gingen diskussionslos über die Bühne.

Einigkeit

Auch bei der «Änderung des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern» herrschte weitgehend Einigkeit. Kein Wunder, war man sich doch bereits bei der Überweisung der Motion und in der vorberatenden Kommission thematisch mehrheitlich einig.

So wurden von der vorberatenden Kommission auch keine materiellen Änderungen vorgeschlagen.

Könnte so weitergehen .

Weniger ist mehr

Etwas lebhafter wurde das Konzept «Neuausrichtung der Denkmalpflege» diskutiert. Insbesondere wie der Fachrat (auf Bezirksebene) besetzt werden soll:

• «Bitte Raumplaner und keine Traumplaner»

• «Auf keinen Fall Politiker, nur Fachleute, Handwerker aus der Region»

Da wird es wohl noch die eine oder andere angeregte Diskussion geben.

Dass aber auch künftige Generationen die baulichen Zeitzeugen noch bewundern können sollen, darüber sind sich alle einig.

Ein vielseitiger und attraktiver Wirtschaftsstandort TG

Das vom Amt für Arbeit erarbeitete Leitbild erhält viel Lob.

Es soll uns den Weg in die Zukunft weisen. Handlungsgrundlagen sind nun erarbeitet, wie diese umgesetzt werden, liegt nicht nur am Kanton, auch die Verbände, die Unternehmen, wir alle sind gefordert. Es liegt an uns Thurgauern, wie diese umgesetzt werden.

Sitzung Grosser Rat TG vom 10. Januar 2024, Corinna Pasche-Strasser, Kantonsrätin die Mitte TG

Wahlmarathon

An der heutigen Ratssitzung durften wir die wichtige Aufgabe wahrnehmen, Persönlichkeiten für verschiedene Ämter zu wählen, die massgeblich zur Gestaltung und zum reibungslosen Funktionieren unseres Kantons beitragen werden.

Herzlichen Glückwunsch an:

Den Staatsschreiber, Roth Paul

Die Mitglieder des Obergerichts:

Glauser Jung Anna Katharina (Präsidentin), Ogg Marcel, Bommer Marianne, Inauen Cornel, Herzog Irene, Dünner Peter, Stähle Christian

Den Mitgliedern des Verwaltungsgerichts:

Weber Richard (Präsident), Stähli Marc (Vizepräsident), Alde Michael, Clematide Danilo, Krauter Simon, Locher Christa, Randacher Madeleine

An spannendsten verlief die Wahl der Ersatzmitglieder des Verwaltungsgerichts, da sich die Fraktionen nicht auf einen gemeinsamen Wahlvorschlag einigen konnten.

Das Rennen machten:

Helg Silvia (bisher), Hanselmann Fabienne (neu), Trippel Hanna (neu)

Den Mitgliedern des Zwangsmassnahmengerichts:

Pedrazzini Federico (Präsident), Brun Marcel, Möller Niels

Den Generalstaatsanwalt, Haffter Stefan

Den Mitgliedern des Bankrat der Kantonalbank:

Brunner Roman (Präsident), Brandenberger Susanne, Franz Mike, Giuliani Roman, Kaufmann Rico, Kohler Christoph, Huber-Maurer Jeanine, Koller Albert, Schläpfer Jörg,

Den Mitgliedern des Verwaltungsrat der Gebäudeversicherung:

Aeberhardt Andreas, Anthenien Daniel, Büchel Peter, Gallucci-Widmer Brigitte, Haag Peter, Maute Wolfgang,

Den Mitgliedern der Rekurskommission in Anwaltssachen:

Mörtl Fabian (Präsident), Bürgi Markus, Keller Roland,

Viel Freude bei der Ausübung eurer Aufgaben. Dies gilt selbstverständlich auch für alle hier nicht aufgeführten Ersatzmitgliedern.

Geräuschlos

Die Redaktionslesung „Änderung des Planungs- und Baugesetzes“ wurde diskussionslos angenommen.

Ebenso die 2. Lesung des Gesetzes über die Staats- und Gemeindesteuern.

Vom Winde verweht

Die Motion „Gesetzliche Grundlagen für Windenergie im Kanton Thurgau zur Sicherstellung einer nachhaltigen Energieversorgung und zum Nutzen der Thurgauer Bevölkerung schaffen“ schafft es seit Monaten immer wieder auf der Traktandenliste leider wird sie immer wieder weggeweht. Hoffen wir auf bessere Windverhältnisse an der nächsten Ratssitzung.

Sitzung Grosser Rat TG vom 24. Januar 2024, Corinna Pasche-Strasser, Kantonsrätin die Mitte TG