Herzliche willkommen
in der Fraktion Die Mitte / EVP und im Grossenrat, lieber Roger Stieger.
Herzliche Gratulation
Zur Wahl in die Justizkommission, lieber Mathias Dietz
Kann ein Wirt einschätzen, ob jemand offensichtlich betrunken ist?
Emotionsvoll wurde über den Artikel 19, des Gastgewerbe- und Alkoholhandelsgesetz, diskutiert. Soll der Absatz 1 gestrichen werden, der den Wirt verpflichtet, offensichtlich Betrunkenen keinen Alkohol mehr auszuschenken? Die Befürworter der Streichung appellierten an die Selbstverantwortung jeder/jedes Einzelnen. Dann lasst uns an die Selbstverantwortung der offensichtlich Betrunkenen appellieren. Viel Glück und prost !
Die im Absatz 2 geregelte Frage, ab welchem Alter sich Minderjährige ohne Begleitung und nach 22.00 Uhr in einem Gastgewerbebetrieb aufhalten dürfen, regte ebenfalls zu heftigen Diskussionen an. Für eine Streichung der Altersgrenze fand sich keine Mehrheit. Die Altersgrenze auf 12 Jahre herunterzusetzen, erwies sich als Mehrheitsfähig.
Geräuschlos
Die zweite Lesung des Finanzhaushaltsgesetzes verlief unspektakulär. Lediglich beim Artikel 60 wurde die Frage aufgeworfen, ob nicht die Regierung die Eigentümerstrategie erstellen muss.
Das gabs noch nie!
Nicht nur die Spannung im Saal stieg merklich an, auch auf der Tribüne erhoben sich einige Zuschauer von den Stühlen und Bänken, als über die Parlamentarische Initiative «Mindestabstände zu Windkraftanlagen: Betroffene schützen und Rechtssicherheit schaffen», diskutiert wurde.
Fazit der zahlreichen Voten:
• Die Betroffenen müssen angehört, ernst genommen und mit ins Boot geholt werden.
• Die Versorgungssicherheit der Thurgauer Bevölkerung muss sichergestellt werden.
• Der Thurgau braucht die Windenergie, um auch in den Wintermonaten Energie produzieren zu können.
Wie energisch über Energiethemen im Rat diskutiert wird, war heute nicht nur spürbar, sondern auch hörbar. Unaufgefordert und ohne Erlaubnis ergriff eine Zuschauerin auf der Tribüne nach der Abstimmung das Wort. Erstaunt über die unüblichen Töne von der Tribüne, griff die Grossratspräsidentin zum «Glöckli» und forderte die Zuschauerin auf, den Saal zu verlassen. Mit etwas «Rückenwind» wurde sie hinausbegleitet.
Sitzung Grosser Rat TG vom 22. März 2023, Corinna Pasche-Strasser