Sitzung Grosser Rat vom 03.10.2022

Der Grosse Rat kehrt nach 2,5 Jahren wieder in den Ratssaal in Weinfelden zurück.

Rechtzeitig zur Eröffnung der WEGA 😊

Sorget euch nicht …

Was mit diesen Worten gemeint ist, insbesondere auch für uns in unserer politischen Arbeit, erklärt uns Herr Samuel Kienast in der

Besinnung vor der Grossratssitzung.

Neues Mitglied des Obergerichts

Herzliche Gratulation Herrn Peter Dünner zur Wahl als Richter des Obergerichts.

… und Pannen

Beim Probelauf verlief die Abstimmung einwandfrei. Bei der Abstimmung über die Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Natur und der Heimat brauchte es mehr als einen Anlauf, bis alles seine Ordnung hatte. Halb so schlimm Abstimmung gut alles gut!

Keine Bemerkungen

Der Ansturm auf das Rednerpult zur Diskussion über das Gesetz «Vereinbarungen zur Milderung finanzieller Härtefälle von raumplanerischen Massnahmen in Kleinsiedlungen» blieb aus. Die Redaktionslesung folgt an der nächsten Sitzung.

JETZT muss gehandelt werden!!!

„Verbesserungen für die Pflege sind dringend“, dies die Forderung der Interpellant*innen. Welche auch von vielen Grossrät*innen unterstützt wurde. Uneins ist man sich hingegen, welche Verbesserungen vom Kanton umgehend angegangen werden können und wie die Umsetzung erfolgen soll.

Oje ..

Im Rahmen der Vorbereitung zur Änderung des Gesetzes über Strassen und Wege hat sich ein materieller Fehler eingeschlichen, so dass die Gesetztesfassung nicht korrekt war. Bleibt uns nichts anderes übrig als auf die korrekt, korrigierte Korrektur zu warten.

Sitzung Grosser Rat TG vom 3. Oktober 2022, Corinna Pasche-Strasser, die Mitte TG