Vernünftige Entscheidung
Obwohl unüblich, wurden auch in der zweiten Lesung über das Gesetz «Strassen und Wege» inhaltlich substanzielle Anträge eingereicht. Löblich, dass der Rat beschloss die ausgewogene Kommissionsfassung beizubehalten. War doch die Versuchung, für die Gemeindevertreten, verlockend, dem ein oder anderen Antrag zuzustimmen. Aber zum Glück war die Stimme der Vernunft grösser.
Chapeau
Mit der Überprüfung der Kleinsiedlungen hat die Regierung eine heisse Kartoffel angefasst. Ob bei der Bearbeitung dieses Geschäftes zu einem früheren Zeitpunkt eine bessere Lösung gefunden worden wäre, ist sehr fraglich. Der Grosse Rat ist sich mehrheitlich einig, der vom Bund erlaubte Spielraum wurde maximal ausgenutzt. Kleinsiedlungen gehören zur Thurgauer Landschaft, lasst uns diesem Landschaftsbild Sorge tragen.
Logische Konsequenz
Raumplanerische Massnahmen können in den Kleinsiedlungen zu Veränderungen führen, die nicht für alle einfach lösbar und verkraftbar sein werden. Mit dem in der ersten Lesung diskutiertem Gesetzt, wird die rechtliche Grundlage geschaffen, dass in begründet und belegten Härtefällen auch Entschädigungen gezahlt werden können. Was sicherlich hilfreich ist.
Sitzung Grosser Rat TG vom 14. September 2022, Corinna Pasche-Strasser, die Mitte TG