Monat: Oktober 2022

Neue Gesichter in der Fraktion Die Mitte Thurgau / EVP

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in der Fraktion mit Patrick Siegenthaler und Christina Fäsi . Ich wünsche euch viel Befriedigung und Erfolg im Grossen Rat.

Herzliche Gratulation

Die von der Justizkommission, zur Genehmigung, beantragten Kantonsbürgerrechte wurden genehmigt, herzlich willkommen im Kanton TG. Der Kanton Thurgau, wie auch die Gemeinden sind auf motivierte Bürger*innen angewiesen, die sich engagieren und einbringen.

Neue Mitglieder in ständigen Kommissionen

Neu wird Käthi Zürcher in der Gesetzgebungs- und Redaktionskommission sowie Elisabeth Rickenbacher in der Raumplanungskommission die Die Mitte / EVP-Fraktion vertreten. Danke für euer Engagement.

Redaktionslesung

Die Änderungen, die das Gesetz «Gesetz über Vereinbarungen zur Milderung finanzieller Härtefälle von raumplanerischen Massnahmen in Kleinsiedlungen» lesbarer machen, wurden diskussionslos genehmigt.

Anstand und Respekt sind Tugenden, diese lassen sich nicht über ein Gesetz regeln.

Braucht es eine Leinenpflicht im Hundegesetz? Reicht eine Leinenpflicht über 4 Monate während des Frühsommers oder wäre eine ganzjährige Leinenpflicht angebracht? Die Emotionen gingen hoch, auch bei mir. Einig waren wir uns, dass es Eigenverantwortung braucht und wir stets Respekt vor der Umwelt und allen Tieren (nicht nur unseren Hunden) haben sollten. Halten wir uns ALLE daran, kommts gut.

Schwierig

Wie gelingt es, dass auch Menschen mit Behinderung zu ihren politischen Rechten kommen? Eine sehr schwierige Aufgabe. Dieser schwierigen Frage muss nachgegangen werden, dies steht fest. Doch sollen dies die Kantone oder sollte diese Problematik nicht vom Bund angegangen werden? Bei den politischen Rechte darf kein Flickenteppich entstehen, diese müssen schweizweit gleich geregelt werden.

Sitzung Grosser Rat TG vom 26. Oktober 2022, Corinna Pasche-Strasser, die Mitte TG

Der Grosse Rat kehrt nach 2,5 Jahren wieder in den Ratssaal in Weinfelden zurück.

Rechtzeitig zur Eröffnung der WEGA

Sorget euch nicht …

Was mit diesen Worten gemeint ist, insbesondere auch für uns in unserer politischen Arbeit, erklärt uns Herr Samuel Kienast in der

Besinnung vor der Grossratssitzung.

Neues Mitglied des Obergerichts

Herzliche Gratulation Herrn Peter Dünner zur Wahl als Richter des Obergerichts.

… und Pannen

Beim Probelauf verlief die Abstimmung einwandfrei. Bei der Abstimmung über die Änderung des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Natur und der Heimat brauchte es mehr als einen Anlauf, bis alles seine Ordnung hatte. Halb so schlimm Abstimmung gut alles gut!

Keine Bemerkungen

Der Ansturm auf das Rednerpult zur Diskussion über das Gesetz «Vereinbarungen zur Milderung finanzieller Härtefälle von raumplanerischen Massnahmen in Kleinsiedlungen» blieb aus. Die Redaktionslesung folgt an der nächsten Sitzung.

JETZT muss gehandelt werden!!!

„Verbesserungen für die Pflege sind dringend“, dies die Forderung der Interpellant*innen. Welche auch von vielen Grossrät*innen unterstützt wurde. Uneins ist man sich hingegen, welche Verbesserungen vom Kanton umgehend angegangen werden können und wie die Umsetzung erfolgen soll.

Oje ..

Im Rahmen der Vorbereitung zur Änderung des Gesetzes über Strassen und Wege hat sich ein materieller Fehler eingeschlichen, so dass die Gesetztesfassung nicht korrekt war. Bleibt uns nichts anderes übrig als auf die korrekt, korrigierte Korrektur zu warten.

Sitzung Grosser Rat TG vom 3. Oktober 2022, Corinna Pasche-Strasser, die Mitte TG

Vernünftige Entscheidung

Obwohl unüblich, wurden auch in der zweiten Lesung über das Gesetz «Strassen und Wege» inhaltlich substanzielle Anträge eingereicht. Löblich, dass der Rat beschloss die ausgewogene Kommissionsfassung beizubehalten. War doch die Versuchung, für die Gemeindevertreten, verlockend, dem ein oder anderen Antrag zuzustimmen. Aber zum Glück war die Stimme der Vernunft grösser.

Chapeau

Mit der Überprüfung der Kleinsiedlungen hat die Regierung eine heisse Kartoffel angefasst. Ob bei der Bearbeitung dieses Geschäftes zu einem früheren Zeitpunkt eine bessere Lösung gefunden worden wäre, ist sehr fraglich. Der Grosse Rat ist sich mehrheitlich einig, der vom Bund erlaubte Spielraum wurde maximal ausgenutzt. Kleinsiedlungen gehören zur Thurgauer Landschaft, lasst uns diesem Landschaftsbild Sorge tragen.

Logische Konsequenz

Raumplanerische Massnahmen können in den Kleinsiedlungen zu Veränderungen führen, die nicht für alle einfach lösbar und verkraftbar sein werden. Mit dem in der ersten Lesung diskutiertem Gesetzt, wird die rechtliche Grundlage geschaffen, dass in begründet und belegten Härtefällen auch Entschädigungen gezahlt werden können. Was sicherlich hilfreich ist.

Sitzung Grosser Rat TG vom 14. September 2022, Corinna Pasche-Strasser, die Mitte TG